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Rösler will Verhandlungslösung im Solarstreit mit China (29.05.2013)

Brüssel - Geplante Brüsseler Strafzölle gegen Billigimporte chinesischer Solarmodule stoßen bei der Bundesregierung weiter auf Widerstand: «Ich bin ein bisschen erstaunt auch über die Aussagen der Europäischen Kommission», sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Mittwoch in Brüssel am Rande eines Treffens der für Wettbewerb zuständigen EU-Minister. Die EU-Kommission will Anfang Juni über die Sanktionen entscheiden.

«Wir glauben, dass eine Verhandlungslösung allemal besser ist, als sich mit protektionistischen Maßnahmen wohlmöglich gegenseitig aufzuschaukeln», warnte Rösler. Stattdessen müsse Europa seine eigene Wettbewerbsfähigkeit stärken. «Man muss das Problem lösen», sagte er. Die «Probleme, die ja bekannt sind», müssten in bilateralen Gesprächen verhandelt werden.

Deutschland ist in seiner Ablehnung Rösler zufolge nicht allein. Insgesamt 18 der 27 EU-Staaten sind nach deutschen Angaben gegen die Strafzölle, nur vier seien dafür. «Ob China Druck ausgeübt hat», sei nicht die Frage. Der Sprecher von EU-Handelskommissar Karel De Gucht hatte die Opposition mehrerer EU-Länder am Montag mit Druck aus Peking erklärt.


Quelle: dpa



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